Bundestag schickt Soldaten in die Ukraine

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Saber Junction 2012Berlin –  Jetzt wird es ernst: In einer Eilsitzung hat der Bundestag den Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine beschlossen. Zuvor hatte Aussenminister Steinmeier (SPD) die Abgeordneten in einer Brandrede zu der Entscheidung aufgefordert: „Deutschlands Freiheit wird auch in den Karpaten verteidigt!“, dieser Satz klang vertraut und leuchtete daher den meisten Mitgliedern des Bundestags ein.

Die CDU/CSU-Fraktion stimmte einstimmig zu, man hörte aber auch kritische Stimmen: „Wir müssen deutsche Truppen in die Ukraine schicken? Warum sind da keine mehr? Wann sind wir da denn überhaupt abgezogen?“, empörte sich Erika Steinbach sichtlich erschüttert.

Die Sozialdemokraten sahen eine deutsche Präsenz in der Ukraine vor allem als Chance, den flächendeckenden Mindestlohn durch Territorialgewinn dreimal so flächendeckend zu gestalten.

Die Grünen weigerten sich zunächst und verwiesen auf ihre pazifistische Tradition, niemals Kampfeinsätze zu befürworten. Jürgen Trittin brachte daraufhin die sogenannte Auschwitz-Option ins Spiel: Diese Sonderregel aus der Parteisatzung besagt, dass Kriege dann „voll okay“ sind, wenn ein führender Grüner den entsprechenden Konflikt zuvor mit einem KZ vergleicht. Trittin erklärte sich dazu bereit, eilte zum Podium um kurz „Nie wieder!“ ins Mikro zu rufen und ist damit nach Fischer (1994, Kosovo) und Cohn-Bendit (2011, Libyen) erst der dritte Grüne, der die Auschwitz-Option anwendete.

Gegenstimmen gab es schliesslich nur aus der Linksfraktion: In die Sowjetunion einzumarschieren um die Sowjetunion gegen die Sowjetunion zu verteidigen könne nur ein absurder Scherz sein.

Nach der Zustimmung durch die Mehrheit der Abgeordneten bezeichnete Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) den Einsatz als „erste Bewährungsprobe“ für die von ihr reformierte Bundeswehr und stellte ihre Strategie vor. Bereits am Mittwoch soll ein 80 Mann starkes Vorauskommando nach Kiev verlegt werden, um dort zunächst  Unterkünfte und eine Kita zu errichten.